Mexiko-Stadt/Washington (dpa) - Die Zahl der Menschen, die sich in Mexiko nachweislich mit dem neuen Influenza-Virus A/H1N1 infiziert haben, ist auf 590 gestiegen. 22 von ihnen starben. Gesundheitsminister José Ángel Córdova sagte, die Epidemie habe ihren Höhepunkt erreicht und sei rückläufig.
«Der Höhepunkt auf nationalem Niveau war zwischen dem 23. und 28. April», sagte der Minister. Er machte aber auch gleichzeitig darauf aufmerksam, dass sich das Virus jetzt regional ausgebreitet habe. Mittlerweile seien in 23 Bundesstaaten Fälle aufgetreten. So wurden neue Erkrankungen aus Tabasco und Tamaulipas gemeldet.
Um eine weitere Ausbreitung zu verhindern, hatte die mexikanische Regierung angeordnet, dass über die verlän
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Mehr als 200 schwer bewaffnete GSG-9-Beamte sollten das von Piraten gekaperte Containerschiff "Hansa Stavanger" befreien. Sie wurden von Kampfschwimmern der deutschen Marine unterstützt. Doch kurz vor Beginn des Einsatzes stoppte Innenminister Schäuble die wohl bisher größte Aktion der Spezialtruppe.
Es war eine streng geheime und vielleicht sogar die bislang größte Aktion der deutschen Elitetruppe GSG-9. Mehr als 200 schwer bewaffnete GSG-9-Beamte waren in enger Abstimmung mit den US-Streitkräften vor die somalische Küste beordert worden. Ihr Auftrag war es, das von Piraten gekaperte Containerschiff „Hansa Stavanger“ mit 24 Besatzungsmitgliedern an Bord, darunter fünf Deutsche, zu stürmen und so zu befreien.
Unterstützt wurden sie von Kampfschwimmern der deutschen Marine. Das Innenministerium hatte zudem auch Ärzte und Mitarbeiter des Technischen Hilfswerks (THW) nach Kenia geflogen.
Mit dem Hubschrauberträger „USS Boxer“ waren die Kampfeinheiten bereits dicht an dem Containerschiff, als sie
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Berlin/Hamburg (dpa) - Die Bemühungen um einen friedlichen 1. Mai in Berlin haben nach Ansicht von Innensenator Ehrhart Körting (SPD) einen Rückschlag erlitten. «Das Klima ist rauer geworden», sagte Körting zu den Gewaltausbrüchen von mehreren hundert Randalierern in Kreuzberg am Freitag.
«Das war eine andere Qualität als in den Vorjahren.» Die Gewalteskalation sei unpolitisch gewesen. «Die Randale stand im Vordergrund.» 289 Personen wurden festgenommen. Im Vorjahr waren es 139. Bis in die Morgenstunden seien Polizisten mit Steinen und Flaschen attackiert worden. Rund 270 Personen wurden verletzt.
Karlsruhe (dpa) - Fluggäste haben bei verpassten Anschlussflügen keinen pauschalen Ausgleichsanspruch gegen die Fluggesellschaft. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am Donnerstag in Karlsruhe zwei Klagen von Reisenden abgewiesen.
Sie hatten in Paris bei einem Air-France-Flug ihre Anschlüsse nach Bogotá beziehungsweise Havanna verpasst, weil die Zubringerflüge von Frankfurt wegen schlechten Wetters verspätet gelandet waren. Sie konnten erst am Tag darauf weiterfliegen. Ein Ausgleich in Höhe von 600 Euro - wie er in einer EU-Verordnung bei «Nichtbeförderung» vorgesehen ist - steht ihnen laut BGH nicht zu. Die Vorschrift sei auf verspätete Anschlussflüge nicht anwendbar. Damit gehen die Kläger womöglich leer aus. (Az: Xa ZR 78/08 vom 30. April 2009)
Laut Gericht setzt der pauschale Ausgleichsanspruch - je nach Entfernung zwischen 250 und 600 Euro - nach dem Wortlaut der Vorschrift voraus, dass dem Fluggast beim Check-in der Einstieg verweigert wurde, wie dies bei überbuchten Flügen vorkommt. Diese Voraussetzung sei hier nicht erfüllt, weil die Reisenden in Paris - wenn auch ohne ihr Verschulden - gar nicht beim Check-in erschienen
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Das jüngste Attentat, bei dem in Afghanistan ein deutscher Soldat getötet wurde, war offenbar schon lange geplant. Damit zeichnet sich eine für die Bundeswehr beunruhigende neue Angriffstaktik der Taliban ab. Deutsche Politiker versichern, der Einsatz stehe nicht in Frage – obwohl die Taliban eine Offensive ankündigen.
Knapp ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl ändern die Taliban in Afghanistan offenbar ihre Taktik gegen die Bundeswehr. „Zum ersten Mal steckt eine Art militärischer Plan dahinter", sagte der Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, in Berlin zu den jüngsten Anschlägen, bei denen ein Soldat getötet und insgesamt neun verwundet wurden. Bisher sei die Taktik der Taliban anders gewesen: kurzfristige Aktionen oder Selbstmordanschläge wie bei dem ersten Anschlag am Mittwoch, bei dem fünf Soldaten verletzt wurden.
Auch Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) sagte, dass die Anschläge vermutlich von langer Hand geplant gewesen seien. Ob diese taktische Strategie von Dauer sei, müsse man noch abwarten.
In Washington hat US-Präsident Barack Obama seinen Bruch mit der Bush-Ära und Foltermethoden wie dem "Waterboarding" verteidigt. "Die juristischen Rechtfertigungen" unter seinem Vorgänger für diese Verhörmethoden seien falsch gewesen. Zudem versprach Obama einen unermüdlichen Kampf für Wohlstand und Sicherheit.
US-Präsident Barack Obama hat das berüchtigte "Waterboarding", mit dem mutmaßliche al-Qaida-Häftlinge zu Geständnissen gezwungen werden sollten, als "Folter" verurteilt. In einer Zwischenbilanz seiner ersten hundert Tage verteidigte Obama seine Entscheidung, mit vielen Entscheidungen seines Vorgängers George W. Bush zu brechen.
KABUL, 29. April (AFP) - Während des Aufenthalts von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) in Afghanistan ist am Mittwochabend im Norden des Landes ein Bundeswehrsoldat getötet worden. Vier weitere deutsche Soldaten wurden dem Verteidigungsministerium zufolge leicht verletzt, als ihre Patrouille bei Kundus in einen Hinterhalt geriet. Bereits am Vormittag wurden fünf deutsche Soldaten bei einem Selbstmordanschlag verletzt.
Die Patrouille des Regionalen Wiederaufbauteams wurde gegen 19.00 Uhr
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Die Lage ist düster, die Prognose der Bundesregierung aber optimistischer als die der Wirtschaftsexperten: Für 2010 sieht sie ein Wachstum von 0,5 Prozent. "Unsere Prognose ist geprägt von Realismus, Pragmatismus und gleichzeitiger Zuversicht", so Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg.
Die Bundesregierung rechnet für 2010 mit einer Erholung der Konjunktur und erwartet ein leichtes Wirtschaftswachstum von 0,5 Prozent. Damit ist die Regierung deutlich optimistischer als führende Wirtschaftsinstitute, die in ihrem Gutachten vergangene Woche ein Minus von 0,5 Prozent prognostiziert hatten.
„Wir halten eine leichte Verbesserung der Lage im kommenden Jahr für möglich und auch erreichbar“, sagte Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) bei der Vorstellung der Frühjahrsprognose der Bundesregierung. „Unsere Prognose ist geprägt von Realismus, Pragmatismus und gleichzeitiger Zuversicht“, sagte Guttenberg. Auf Basis der Prognose wird auch die Steuerschätzung vorgenommen, auf deren Basis der Bundeshaushalt erstellt wird.
Washington/Berlin (dpa) - US-Präsident Barack Obama kann an seinem 100. Tag im Weißen Haus einen wichtigen innenpolitischen Erfolg verbuchen. Der republikanische US-Senator Arlen Specter wird Demokrat. Damit rückt für Obamas Partei die entscheidende Mehrheit von 60 Sitzen im Senat in greifbare Nähe.
«Ich bin begeistert», betonte Obama bei einem gemeinsamen Auftritt mit Specter im Weißen Haus. Obama würdigte den 79-Jährigen als einen Experten für Gesundheitspolitik und «harten Bursch
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Kassel (dpa) - Ein Mann, der einen geistig Behinderten monatelang gefangen gehalten und zu Tode misshandelt hat, ist zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Damit ging das Landgericht Kassel am Mittwoch deutlich über den Antrag der Staatsanwaltschaft hinaus, die elf Jahre gefordert hatte.
Der 45- Jährige habe den 29 Jahre alten Mann ermordet, urteilte das Gericht. Er und seine Frau sollen ihn über Monate wie ein Tier gehalten haben, um dessen Sozialhilfe zu kassieren. Nach schweren Misshandlungen war der 29-Jährige im Juli 2003 gestorben. Die Frau des Haupttäters bekam eine Freiheitsstrafe von vier Jahren, muss nach fast drei Jahren Untersuchungshaft aber vermutlich nicht erneut hinter Gitter.
Der Verurteilte hatte vor sechs Jahren aus Wut über einen Familienstreit mit einem Holzhocker auf den Lernbehinderten eingeschlagen, bis der Schemel zerbrach. Unversorgt war der 29-Jährige einige Tage später gestorben. «Die Tat war nicht von langer Hand geplant, Vorsatz sehen wir nicht», sagte der Richter in der Urteil
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Mehr als 200 schwer bewaffnete GSG-9-Beamte sollten das von Piraten gekaperte Containerschiff "Hansa Stavanger" befreien. Sie wurden von Kampfschwimmern der deutschen Marine unterstützt. Doch kurz vor Beginn des Einsatzes stoppte Innenminister Schäuble die wohl bisher größte Aktion der Spezialtruppe.
Karlsruhe (dpa) - Fluggäste haben bei verpassten Anschlussflügen keinen pauschalen Ausgleichsanspruch gegen die Fluggesellschaft. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am Donnerstag in Karlsruhe zwei Klagen von Reisenden abgewiesen.
Das jüngste Attentat, bei dem in Afghanistan ein deutscher Soldat getötet wurde, war offenbar schon lange geplant. Damit zeichnet sich eine für die Bundeswehr beunruhigende neue Angriffstaktik der Taliban ab. Deutsche Politiker versichern, der Einsatz stehe nicht in Frage – obwohl die Taliban eine Offensive ankündigen.
Die Lage ist düster, die Prognose der Bundesregierung aber optimistischer als die der Wirtschaftsexperten: Für 2010 sieht sie ein Wachstum von 0,5 Prozent. "Unsere Prognose ist geprägt von Realismus, Pragmatismus und gleichzeitiger Zuversicht", so Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg.
Kassel (dpa) - Ein Mann, der einen geistig Behinderten monatelang gefangen gehalten und zu Tode misshandelt hat, ist zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Damit ging das Landgericht Kassel am Mittwoch deutlich über den Antrag der Staatsanwaltschaft hinaus, die elf Jahre gefordert hatte.
