Die Lage ist düster, die Prognose der Bundesregierung aber optimistischer als die der Wirtschaftsexperten: Für 2010 sieht sie ein Wachstum von 0,5 Prozent. "Unsere Prognose ist geprägt von Realismus, Pragmatismus und gleichzeitiger Zuversicht", so Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg.

Die Bundesregierung rechnet für 2010 mit einer Erholung der Konjunktur und erwartet ein leichtes Wirtschaftswachstum von 0,5 Prozent. Damit ist die Regierung deutlich optimistischer als führende Wirtschaftsinstitute, die in ihrem Gutachten vergangene Woche ein Minus von 0,5 Prozent prognostiziert hatten.

„Wir halten eine leichte Verbesserung der Lage im kommenden Jahr für möglich und auch erreichbar“, sagte Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) bei der Vorstellung der Frühjahrsprognose der Bundesregierung. „Unsere Prognose ist geprägt von Realismus, Pragmatismus und gleichzeitiger Zuversicht“, sagte Guttenberg. Auf Basis der Prognose wird auch die Steuerschätzung vorgenommen, auf deren Basis der Bundeshaushalt erstellt wird.

Grund für die Stabilisierung der Konjunktur sei eine sich erholende Weltwirtschaft, von dem der deutsche Export profitieren werde. Nach den dramatischen Einbrüchen in diesem Jahr werde er 2010 wieder um 0,9 Prozent wachsen. Zudem trage der stabile Konsum zu der leichten Aufwärtsbewegung bei. „Er ist die wichtigste Stabilisierungskraft“, sagt Guttenberg.

Denn im Gegensatz zu den Forschungsinstituten rechnet die Regierung auch damit, dass Löhne und Gehälter im kommenden Jahr nicht sinken, sondern um ein Prozent steigen werden. Deshalb seien auch die in den vergangenen Tagen diskutierten Rentenkürzungen kein Thema. Um die Binnennachfrage weiter zu stützen, sprach sich Guttenberg für eine Verlängerung und Ausweitung der Kurzarbeit aus: „Dies hätte meine Sympathie“, sagte Guttenberg.

Für das laufende Jahr bestätigte die Bundesregierung das vorab bereits bekannt gewordene Schrumpfen der Wirtschaftskraft um sechs Prozent. Bislang war die Regierung offiziell mit einem Minus von 2,25 Prozent ausgegangen. Grund für den massiven Einbruch sei insbesondere die schwache globale Nachfrage, die den deutschen Export stark belaste, sagte Guttenberg.

Der schwache Außenhandel trage zu 75 Prozent zu der schlechten Prognose bei. Auch wenn sich der Arbeitsmarkt bislang robust gezeigt hatte, rechnet Guttenberg aufgrund der schlechten Wirtschaftslage für Ende 2010 mit einem Anstieg der Arbeitslosen auf 4,6 Millionen.