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Hauptseite » 2008 » Oktober » 16 » EU stemmt sich gegen die Krise - Rettungsplan für angeschlagene Banken gebilligt
EU stemmt sich gegen die Krise - Rettungsplan für angeschlagene Banken gebilligt
09:36
AFP, 16.10.2008
 

Brüssel (AFP) - Im Kampf gegen die Finanzkrise hat sich der EU-Gipfel auf ein umfassendes Rettungspaket für angeschlagene Banken verständigt. "Ganz Europa ohne Ausnahme" habe den von den Euro-Ländern ausgearbeiteten Hilfsplan gebilligt, sagte der französische Präsident und EU-Vorsitzende Nicolas Sarkozy beim EU-Gipfel in Brüssel. Die 27 Staats- und Regierungschefs der EU sprachen sich demnach auch dafür aus, bis zum Jahresende einen "Weltgipfel" einzuberufen, um das internationale Finanzsystem zu reformieren. Einen schweren Rückschlag gab es derweil wegen Vetodrohungen aus Italien und Polen beim EU-Klimapaket.

Die Euro-Länder hatten sich am Sonntag auf staatliche Kapitalspritzen für Banken und Garantien für die Kreditvergabe verständigt. Tschechien beantragte in Brüssel zunächst Änderungen an dem Hilfspaket. Sarkozy äußerte sich noch "mit Vorsicht", da die endgültige Gipfelerklärung erst am Donnerstag feststehen wird. Laut der tschechischen Delegation ging es bei ihren Vorbehalten nicht um Grundsätzliches, sondern um untergeordnete Aspekte wie die Achtung der europäischen Wettbewerbsregeln und des EU-Stabilitätspakts zum Abbau von Defiziten.

Merkel verteidigte am Mittwoch in einer Regierungserklärung den Rettungsplan für die deutschen Banken von fast 500 Milliarden Euro als alternativlos. "Die Weltwirtschaft erlebt ihre schwerste Bewährungsprobe seit den 20er Jahren des vergangenen Jahrhunderts", sagte sie im Bundestag in Berlin. Insgesamt kündigten EU-Länder seit Montag Hilfen in Höhe von fast zwei Billionen Euro an.

Kurz vor der EU sprach sich auch die Gruppe der führenden Industriestaaten und Russlands (G8) für einen Gipfel zur weltweiten Finanzkrise aus. Das Treffen mit weiteren Ländern solle "in der nahen Zukunft" abgehalten werden, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung. Das Krisentreffen solle "sich über die Finanzmarktverfassung der Welt Gedanken machen, Vorschläge unterbreiten und dafür sorgen, dass sich so etwas nie wiederholt", sagte Merkel. Sie sprach sich wie Sarkozy für November als Termin aus.

Die wachsende Furcht vor einer Rezession überschattete den Gipfel in Brüssel. Österreich forderte ein EU-Konjunkturprogramm, um einen deutlichen Anstieg der Arbeitslosigkeit zu verhindern. EU-Wirtschaftskommissar Joaquín Almunia sagte, die Finanzkrise belaste inzwischen die Realwirtschaft. "Wir müssen uns um diese Probleme kümmern, also Wachstum, Jobs und den Wohlstand der Bürger."

Einen schweren Rückschlag gab es bei den EU-Klimaplänen. Italien kündigte ein Veto an, auch Polen drohte in Brüssel mit einem solchen Schritt. Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi begründete dies mit der Finanzkrise und den hohen Kosten für Unternehmen.

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