Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) ist zu einem Besuch deutscher Bundeswehrtruppen in Afghanistan eingetroffen. Stationen seiner dreitägigen Reise sind die Standorte der Bundeswehr in Mazar-i-Sharif, Kundus und Faisabad. Jung sieht entgegen Barack Obama große Probleme bei einer Annäherung an die Taliban.
Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) ist zu einem Truppenbesuch der deutschen Soldaten im nordafghanischen Masar-i-Scharif eingetroffen. Der Minister will sich über die Gefahrenlage für die Soldaten, die aktuellen Anforderungen an den Einsatz und die Zusammenarbeit des Militärs mit zivilen Kräften informieren. Ein Hauptaugenmerk will Jung auf die Unterstützung für den Aufbau der afghanische Polizei legen. In Masar- i-Scharif hat die Bundeswehr ihren größten Standort außerhalb Deutschlands. Dort sind rund 2000 Soldaten stationiert.
Die Bundesregierung setzt sich seit langem für ein Konzept der „vernetzten Sicherheit“ ein. Der zivile Wiederaufbau soll militärisch abgesichert und der Kontakt zur Bevölkerung mit Respekt vor der anderen Kultur gepflegt werden. Die Bundeswehr stellt mit der schnellen Eingreiftruppe im Norden Afghanistan aber auch einen Kampfverband. Er wird eingesetzt, wenn ausländische oder afghanische Soldaten in Kämpfen mit Aufständischen in Bedrängnis geraten.
Jung hatte bei einem Zwischenstopp in Usbekistan betont, Verhandlungen mit Taliban in Afghanistan sollte es nur mit zweifelsfrei gewaltlosen Gruppen geben. „Ich halte es für zwingend notwendig, dass es sich um Gruppierungen handelt, die sich eindeutig von Gewalt distanzieren.“ Jung reagierte auf die Äußerungen von US- Präsident Barack Obama, der eine Annäherung an moderate Taliban- Kämpfer erwägt. Jung sagte, die Briten hätten schlechte Erfahrungen gemacht mit ihrem Versuch, in Südafghanistan mit gemäßigten Taliban zu verhandeln: „Taliban haben dann Kinder und Lehrer in Schulen umgebracht, die Englisch lernten.“
Obama hatte in einem Interview auf die Frage, ob die USA derzeit den Krieg in Afghanistan gewinnen, mit „nein“ geantwortet. Jung sagte: „Afghanistan ist allein mit militärischen Mitteln nicht zu gewinnen. Das habe ich immer gesagt. Und unsere Soldaten sehen das genauso.“ Taliban-Sprecher Sabihullah Mudschahed lehnte Gespräche ab. Entsprechende Überlegungen seien „sinnlos“, sagte er „Spiegel Online“. Gemäßigte Taliban, an die sich Obama wenden wolle, „gibt es nicht in Afghanistan“. Es gebe „nur eine Taliban-Bewegung“, und diese sei nicht zu Verhandlungen bereit.
Nach seinem Besuch in Masar-i-Scharif reist Jung zum deutschen Wiederaufbauteam (PRT) nach Feisabad. Am Mittwoch will er das PRT in Kundus besuchen. Dort will er auch mit Stammesältesten der Region sprechen. Jung sagte, die Mission in Afghanistan sei ein schwieriger Einsatz. In Feisabad habe sich die Sicherheitslage stabilisiert, in Kundus sei sie „kritisch“.
Zur europäisch geführten Polizeiausbildung sagte Jung:„Eupol muss besser werden.“ Das Ziel seien 400 Ausbilder, derzeit seien 190 im Einsatz. Jung betonte: „Wir haben unseren Beitrag für Eupol erbracht.“ Weiter sagte er, demokratische Grundstrukturen wie eine Verfassung, ein gewähltes Parlament und Präsidentschaftswahlen seien in Afghanistan vorhanden. Es sei aber ein Fehler zu glauben, „dass wir unsere demokratischen Vorstellungen nach Afghanistan“ transportieren könnten. Der Minister äußerte indirekt Kritik an der Regierung. „Manches würde wir uns anders wünschen für eine effektive und gute Regierungsführung“, sagte er.
Jung unterstrich die Rolle des Nachbarlandes für die Entwicklung am Hindukusch. „Pakistan ist das entscheidende Kriterium für die Stabilisierung Afghanistans.“ Jung vereinbarte mit seinem usbekischen Amtskollegen Korbil Berdijew, dass Deutschland bis zu 340 Flüge pro Jahr über den Luftwaffenstützpunkt Termes in Usbekistan n abwickeln darf. Die Bundeswehr nutzt Termes als Drehkreuz nach Afghanistan. Benötigt werden nur drei bis vier Flüge pro Woche.
Derzeit sind insgesamt rund 3800 deutsche Soldaten für die Internationale Afghanistan-Schutztruppe ISAF im Einsatz. Deutschland ist nach den USA und Großbritannien drittgrößter Truppensteller. Zur Absicherung der Präsidentschaftswahl im August will die Bundeswehr weitere Soldaten schicken. Laut Bundestagsmandat kann Deutschland bis zu 4500 Soldaten entsenden. Die Militärführung will das Mandat aber nicht voll ausschöpfen, um Spielraum zu behalten.
Hauptseite 
