Dpa, 22.01.2009
Berlin (dpa) - Die Abwrackprämie könnte laut Regierungsplänen nicht nur beim Kauf von Neuwagen, sondern auch für geleaste Fahrzeuge gezahlt werden. Nach dpa-Informationen gibt es in der Bundesregierung derartige Überlegungen. Das ARD-Hauptstadtstudio hatte berichtet, die zuständigen Ministerien für Umwelt, Finanzen, Verkehr und Wirtschaft hätten sich in einer «Richtlinie zur Förderung des Absatzes von Personenkraftwagen» bereits geeinigt, auch Leasing-Neufahrzeuge in die Umweltprämie mit aufzunehmen. Jahreswagen sollten dann gefördert werden, wenn sie auf einen Kfz-Händler, eine Autobank, ein Vermietungsunternehmen oder eine Leasinggesellschaft zugelassen waren.
Wer seinen mehr als neun Jahre alten Gebrauchtwagen verschrottet und dafür einen Neuwagen erwirbt, erhält den bisherigen Plänen zufolge rückwirkend für Käufe ab dem 14. Januar eine Prämie von 2500 Euro. Nach Angaben des Verbands der Automobilindustrie (VDA) drängt die Branche darauf, dass die Regelung auch für geleaste Fahrzeuge gilt. VDA-Präsident Matthias Wissmann sagte am Mittwochabend beim Neujahrsempfang seines Verbandes in Berlin, dass dank der Prämie die Nachfrage nach Neuwagen inzwischen wieder anziehe.
Der Präsident des Umweltbundesamtes, Andreas Troge, forderte Änderungen bei der Prämie zugunsten des Klimaschutzes. Sie dürfe nur dann gewährt werden, wenn das neu gekaufte Fahrzeug den Grenzwert eines Kohlendioxidausstoßes von 140 Gramm pro Kilometer einhalte, sagte Troge der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Donnerstag). Außerdem sei sinnvoll, dass etwa derjenige, der sein Auto verschrotten lässt und auf den öffentlichen Personenverkehr umsteigt, einen staatlichen Zuschuss von 50 Prozent zu einer Jahreskarte erhält. Auch die Grünen setzen sich für Änderungen ein, die die Abwrackprämie umweltfreundlicher machen.
Unterdessen sind erste Auswirkungen der Abwrackprämie nach Angaben des Bundesverbandes freier Kfz-Händler (BVfK) bereits im Neuwagenverkauf bemerkbar. Die Prämie wirke «wie eine Initialzündung für Autokäufer», sagte der BVfK-Vorsitzende Ansgar Klein der «Bild»- Zeitung (Donnerstag). So sei die Zahl der Verkäufe in den vergangenen Tagen «spürbar gestiegen». Eine Gesamtzahl könne aber noch nicht genannt werden.
In Deutschland waren 2008 mit 3,09 Millionen Autos 1,8 Prozent weniger neu zugelassen worden als im Vorjahr. Im November war der Automarkt laut Kraftfahrt-Bundesamt um fast 18 Prozent eingebrochen. Die Bundesregierung plant auch eine Reform der Kfz-Steuer.
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