Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, bleibt im Streit und den Posten im Stiftungsrat des geplanten Zentrums gegen Vertreibung hart. Sie sagt, der Vertriebenen-Bund entscheide allein über seine Nominierungen. Eine Einmischung Polens verbittet sich Steinbach.

Erika Steinbach ist Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV) und soll die Organisation im Stiftungsrat des geplanten Zentrums gegen Vertreibungen vertreten. Dagegen regt sich in Deutschland, vor allem aber in Polen Widerstand. WELT ONLINE fasst wichtige Stimmen der Diskussion um Steinbach zusammen.

Erika Steinbach, Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), will polnischen Einfluss auf die Besetzung des Stiftungsrates für das in Berlin geplante Vertriebenenzentrum abwehren.

Die CDU-Bundestagsabgeordnete, deren Nominierung für den Stiftungsrat zu Protesten in Polen geführt hatte, sagte der "Bild am Sonntag": "Es gibt kein Recht für die polnische Seite, Einfluss auf die Besetzung des Stiftungsrates zu nehmen. Das Benennungsrecht für seine drei Sitze hat ausschließlich der Bund der Vertriebenen."

Dieses Recht des BdV müsse der polnische Ministerpräsident Donald Tusk respektieren. Steinbach sagte, in keinem anderen Land, aus dem im und nach dem Zweiten Weltkrieg Deutsche vertrieben wurden, gebe es ähnliche Proteste wie aus Polen.

In der "Welt am Sonntag" betonte Steinbach, dass über einen Verzicht auf ihre Nominierung allein das BdV-Präsidium entscheiden solle. "Der Verband hat mich nominiert, und ohne das Votum des Verbandes werde ich keine Entscheidung treffen", sagte sie. Noch in diesem Monat sollen im BdV-Präsidium darüber beraten werden.

Die BdV-Spitze hatte Steinbach Mitte Februar für den Beirat der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" nominiert. Das hatte zu heftigen Protesten im Nachbarland geführt.

Steinbach wird unter anderem dafür kritisiert, dass sie 1991 im Bundestag nicht für die Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze stimmte, sich gegen den EU-Beitritt Polens aussprach und Entschädigungsforderungen deutscher Vertriebener aus polnischer Sicht keine deutliche Absage erteilt.