Nach der Zustimmung im Kongress will Präsident Obama das fast 790 Milliarden Dollar schwere Konjunkturpaket am Dienstag verabschieden. Der Präsident werde den Entwurf für das Programm bei einer Zeremonie in der krisengeschüttelten Stadt Denver mit seiner Unterschrift in Kraft setzen, so das Weiße Haus. Es soll auch ein Akt mit symbolischer Kraft sein: US-Präsident Barack Obama will das gigantische Konjunkturprogramm an diesem Dienstag in Denver (US-Staat Colorado) mit seiner Unterschrift in Kraft setzen. Obama wolle das am Freitag vom Kongress gebilligte Paket in einer „von der Wirtschaftskrise hart getroffenen Gegend, abseits der Politik in Washington“ unterzeichnen, zitierte der US-Fernsehsender CNN am Samstag Regierungsbeamte. Denver sei „ein Ort, der den Nutzen des Gesetzes durch neue Anstellungen erleben wird“.
In seiner wöchentlichen Rundfunkansprache hatte Obama am Samstag dem Kongress für die Billigung der größten Konjunkturspritze in der Geschichte des Landes gedankt und von einem „Meilenstein“ auf dem Weg der wirtschaftlichen Erholung gesprochen. „Wir haben einen echten und greifbaren Fortschritt für die amerikanischen Bürger erreicht.“Der US-Kongress hatte den knapp 790 Milliarden Dollar (614 Milliarden Euro) umfassenden Plan am Freitag in einer Marathon- Sitzung und gegen den erbitterten Widerstand der allermeisten Republikaner verabschiedet. Nach den Worten Obamas soll das größte Konjunkturprogramm in der Geschichte des Landes 3,5 Millionen Arbeitsplätze schaffen oder erhalten. Das Paket besteht zu etwa einem Drittel aus Steuererleichterungen, der Rest sind Investitionen.
Es war ein hauchdünner Sieg für Obama: Drei moderate Republikaner hatten sich im Senat auf die Seite von Obamas Demokraten geschlagen und damit eine Verabschiedung möglich gemacht. 60 Stimmen waren dafür nötig, die Demokraten verfügten jedoch nur über 57. Bei der Abstimmung im Repräsentantenhaus kurz zuvor hatten die Konservativen sogar geschlossen gegen das Paket votiert.
45 Minuten ohne Presse
Der Präsident hat sich nach den intensiven Verhandlungen der letzten Tage ein arbeitsfreies Wochenende genommen. Am Valentinstag gönnten sich Obama und seine Frau Michelle ein privates Abendessen in einem noblen Chicagoer Restaurant. In dem vom früheren Chefkoch von TV-Talkmasterin Oprah Winfrey, Art Smith, geführten Lokal genossen sie an Tisch 52 Spezialitäten aus den Südstaaten in aller Ruhe.
Obamas Fahrzeugkolonne war ohne die kleine Gruppe von Journalisten zu dem Restaurant gefahren, die den Präsidenten sonst auf Schritt und Tritt verfolgt. Daher kam es zu einer ungewöhnlichen 45-minütigen Lücke in der Berichterstattung ihrer Nachrichtenorganisationen, die über das Weiße Haus berichten.