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Hauptseite » 2009 » Mai » 18 » Steinmeier betont Schnittmengen von SPD und FDP
Steinmeier betont Schnittmengen von SPD und FDP
10:26
www.welt.de - 17.05.2009 14:48

SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier erklärt die Bundestagswahl im September zur echten Richtungswahl. Die Wirtschaftskrise wirke wie ein Kontrastmittel, das die Unterschiede zwischen den Volksparteien klarer mache, sagte er der "Welt am Sonntag". Annäherung sieht er dagegen bei den Liberalen.

Die zentrale Wahlaussage der SPD formulierte der SPD-Vize so: „Wir stehen für eine gründliche Reform der Finanz- und Wirtschaftsregeln – weg vom Kasino-Kapitalismus, hin zu einer verantwortlich und langfristig denkenden Wirtschaft und Gesellschaft.“ Die Union dagegen halte die gegenwärtige Krise „für einen Betriebsunfall“. „Frei nach dem Motto: Wenn dieser Spuk vorbei ist, funktioniert alles wieder wie früher“, sagte Steinmeier. „Das ist ein fataler Irrtum.“

Die Rede des FDP-Chefs Guido Westerwelle auf dem Parteitag der Liberalen wertete Steinmeier als Zeichen einer Annäherung zwischen FDP und SPD. Die Zeiten „der gemeinsamen Cabrio-Spritztour von Frau Merkel und Herrn Westerwelle“ seien hingegen lange vorbei.

Es ist doch klar, dass jede Partei für ihr eigenes Profil kämpft, die FDP auch für ihre Lieblingskoalition“, sagte Steinmeier. „Aber genauso klar ist: Für Schwarz-Gelb wird es am 27. September nicht reichen. Deswegen war Guido Westerwelle klug und erfahren genug, beim FDP-Parteitag eine Ampel nicht auszuschließen.“

Er habe gelesen, so Steinmeier, dass Westerwelle gesagt habe, seine Koalitionsaussage für die Union werde genauso hart wie die von Merkel für die Liberalen. „Das klingt ein bisschen nach enttäuschter Liebe“, sagte Steinmeier.

Er sehe in einer Reihe von Bereichen „programmatische Schnittmengen mit der FDP“. Solche Übereinstimmungen gebe es in der Außenpolitik, der Gesellschafts- oder Rechtspolitik.“ Die SPD wolle als stärkste Partei aus den Bundestagswahlen hervorgehen. Diesem Ziel kommen wir Schritt für Schritt näher. Unser Wunschpartner sind dann die Grünen. Sollte das nicht reichen, kann ich mir eine Ampel-Koalition mit der FDP gut vorstellen“, sagte der SPD-Spitzenkandidat.

Lesen Sie hier das vollständige Interview

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