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Hauptseite » 2009 » April » 14 » Obama lockert Embargo gegen Kuba
Obama lockert Embargo gegen Kuba
09:50
www.welt.de - 14.04.2009 08:38

Exil-Kubaner sollen künftig einmal im Jahr Verwandte in der Heimat besuchen und dort unbegrenzt lange bleiben können. Mit solch einer Regelung will US-Präsident Barack Obama Beschränkungen aufheben, die sein Amtsvorgänger vor fünf Jahren verhängte. Obama will auch mit der Führung in Havanna sprechen.

Die Blockade der US-Regierung gegen Kuba ist deutlich gelockert worden. US-Bürger kubanischer Abstammung dürfen künftig unbegrenzt in den Inselstaat reisen und beliebige Geldsummen dorthin überweisen, wie das Weiße Haus am Montag formell verkündete. Auch Geschenkpakete sollen künftig verschickt werden dürfen. Rund 1,5 Millionen US-Amerikaner haben Familienangehörige in Kuba.

„US-Präsident Barack Obama wünscht sich mehr Freiheiten für das kubanische Volk“, erklärte Präsidentensprecher Robert Gibbs. Dazu sollten die nunmehr genehmigten Maßnahmen beitragen. Um wirkliche Freiheit für alle Kubaner zu erreichen, müsse allerdings die Regierung des Inselstaats noch einige Veränderungen einleiten.

Obama hatte sich bereits als Präsidentschaftskandidat für eine Lockerung der Bestimmungen zu Kuba ausgesprochen. „Es gibt keine besseren Botschafter der Freiheit als Amerikaner kubanischer Abstammung“, erklärte er im vergangenen Mai in Miami, wo tausende US-Kubaner leben. Deren Geldüberweisungen könnten die Familien weniger abhängig vom Castro-Regime machen, sagte Obama damals.

Obama hat nach Regierungsangaben jedoch zunächst nicht vor, das Handelsembargo gegen den kommunistischen Staat zu lockern. Nach Castros Machtübernahme 1959 waren die Beziehungen zu dem Inselstaat eingefroren worden. Eine Aufweichung der Blockadehaltung und womöglich auch des US-Handelsembargos ist im Kongress heftig umstritten, zumal unter Abgeordneten kubanischer Abstammung.

„Unsere große Nation sollte immer für die Freiheit der Menschen und für Demokratie stehen und sich Regimen widersetzen, die unterdrücken und morden“, sagte der demokratische Senator von New Jersey, Robert Menendez, im April in einer Parlamentsdebatte. Menendez ist Sohn kubanischer Einwanderer.

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